Aktuelles

Internetausschuss muss ressortübergreifend Akzente setzen

Der Bundesverband BITKOM hat die für heute vorgesehene Einsetzung des Bundestagsauschusses ?Digitale Agenda? ausdrücklich begrüßt. ?Der neue Ausschuss wird deutlich mehr Internetkompetenz in den Bundestag bringen?, sagte Dr. Bernhard Rohleder, BITKOM-Hauptgeschäftsführer. Rohleder war in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied der Enquete-Kommission ?Internet und digitale Gesellschaft?. ?Wir sehen den Ausschuss als Chance, Kompetenz zu netzpolitischen Themen zu bündeln und  über Ressortgrenzen hinweg in die Breite zu tragen. Das Gremium wird anderen Ausschüssen wie Inneres, Wirtschaft oder Justiz wichtige Impulse geben.? Die Mitglieder des Internetausschusses könnten sich mit allen Gesetzesvorhaben mit netzpolitischer Relevanz beschäftigen. Dass der Ausschuss vor allem beratend tätig wird, ist aus Sicht des BITKOM im ersten Schritt nicht entscheidend. ?Jetzt geht es darum, netzpolitische Themen fest im Bundestag zu verankern?, betonte Rohleder. Perspektivisch solle der Internetausschuss die Federführung für spezielle Themen der Netzpolitik erhalten.

Den ganzen Artikel können Sie in den IT-News der BITKOM lesen.

13.02.2014